Kommentare für Arbeitsrecht-Blog.de http://www.arbeitsrecht-blog.de Blog der Rechtsanwälte Balan Stockmann & Partner (Jena) zum Arbeitsrecht. Mon, 22 Nov 2010 17:44:08 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.0.1 Kommentar zu BAG: Unwirksamkeit einer doppelten Schriftformklausel – Urt. v. 20.05.2008, Az. 9 AZR 382/07 von H. Tieben http://www.arbeitsrecht-blog.de/2008-10-02/bag-unwirksamkeit-einer-doppelten-schriftformklausel-urt-v-20052008-az-9-azr-38207/#comment-262 H. Tieben Mon, 22 Nov 2010 17:44:08 +0000 http://www.arbeitsrecht-blog.de/2008-10-02/bag-unwirksamkeit-einer-doppelten-schriftformklausel-urt-v-20052008-az-9-azr-38207/#comment-262 Der Arbeitnehmerseite wird mit dieser Entscheidung kein Gefallen getan. Der Arbeitnehmerseite wird mit dieser Entscheidung kein Gefallen getan.

]]> Kommentar zu BAG: Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen – Urt. v. 30.07.2008, Az. 10 AZR 606/07 von Walther Heike http://www.arbeitsrecht-blog.de/2008-08-28/bag-freiwilligkeitsvorbehalt-bei-sonderzahlungen-%e2%80%93-urt-v-30072008-az-10-azr-60607/#comment-258 Walther Heike Wed, 03 Nov 2010 10:01:18 +0000 http://www.arbeitsrecht-blog.de/2008-08-28/bag-freiwilligkeitsvorbehalt-bei-sonderzahlungen-%e2%80%93-urt-v-30072008-az-10-azr-60607/#comment-258 Sonderzahlung TV-L- Vertrag: Ich habe bei meinem derzeitigen Arbeitgeber zum 31.12.10 gekündigt. Ich war dort 7 jahre als Krankenschwester beschäftigt. In meinem Auflösungsvertrag steht nun, dass Sonderzahlungen zurück erstattet werden müssen, wenn das Arbeitsverhältnis nicht bis zum 31.3. fortgesetzt wird.Entspricht das noch den Tatsachen? Vielen Dank Heike Walther Sonderzahlung TV-L- Vertrag: Ich habe bei meinem derzeitigen Arbeitgeber zum 31.12.10 gekündigt. Ich war dort 7 jahre als Krankenschwester beschäftigt. In meinem Auflösungsvertrag steht nun, dass Sonderzahlungen zurück erstattet werden müssen, wenn das Arbeitsverhältnis nicht bis zum 31.3. fortgesetzt wird.Entspricht das noch den Tatsachen?

Vielen Dank
Heike Walther

]]> Kommentar zu „Fall Emmely“ – BAG kippt fristlose Kündigung wegen unrechtmäßigem Einlösen von aufgefundenen Leergutbons, Urt. v. 10.06.2010 -Az. 2 AZR 541/09 von Andre Zimmermann http://www.arbeitsrecht-blog.de/2010-06-23/%e2%80%9efall-emily%e2%80%9c-%e2%80%93-bag-kippt-fristlose-kundigung-wegen-unrechtmasigem-einlosen-von-aufgefundenen-leergutbons-urt-v-10062010-az-2-azr-54109/#comment-243 Andre Zimmermann Mon, 12 Jul 2010 13:21:17 +0000 http://www.arbeitsrecht-blog.de/2010-06-23/%e2%80%9efall-emily%e2%80%9c-%e2%80%93-bag-kippt-fristlose-kundigung-wegen-unrechtmasigem-einlosen-von-aufgefundenen-leergutbons-urt-v-10062010-az-2-azr-54109/#comment-243 Man kann sich wegen solchen Urteile nur schämen. Man kann sich wegen solchen Urteile nur schämen.

]]> Kommentar zu Lohnwucher statt Mindestlohn – BAG, Urt. v. 22.04.2009 – 5 AZR 436/08 von Tisandtat http://www.arbeitsrecht-blog.de/2009-04-28/lohnwucher-statt-mindestlohn-%e2%80%93-bag-urt-v-22042009-5-azr-43608/#comment-242 Tisandtat Sat, 20 Mar 2010 05:32:54 +0000 http://www.arbeitsrecht-blog.de/2009-04-28/lohnwucher-statt-mindestlohn-%e2%80%93-bag-urt-v-22042009-5-azr-43608/#comment-242 manueller Trackback: http://www.blogigo.de/Blogbot/Lohnwucher-statt-Mindestlohn/2/ manueller Trackback: http://www.blogigo.de/Blogbot/Lohnwucher-statt-Mindestlohn/2/

]]> Kommentar zu Altersbeschränkung für Lufthansa-Piloten angemessen von LAG Frankfurt: Klage von Lufthansa-Piloten wegen Altersgrenze in zweiter Instanz abgewiesen – Urteil v. 15.10.2007, Az. 17 Sa 809/07 at AGGblog.de http://www.arbeitsrecht-blog.de/2007-04-22/erste-entscheidung-zum-agg-altersbeschrankung-fur-lufthansa-piloten-angemessen/#comment-223 LAG Frankfurt: Klage von Lufthansa-Piloten wegen Altersgrenze in zweiter Instanz abgewiesen – Urteil v. 15.10.2007, Az. 17 Sa 809/07 at AGGblog.de Fri, 07 Aug 2009 09:07:59 +0000 http://www.arbeitsrecht-blog.de/?p=9#comment-223 [...] Das Urteil zweiter Instanz geht wie auch das Arbeitsgericht Frankfurt mit der eigentlich streitentscheidenden Frage sehr oberflächlich um: Es wird unterstellt, dass [...] [...] Das Urteil zweiter Instanz geht wie auch das Arbeitsgericht Frankfurt mit der eigentlich streitentscheidenden Frage sehr oberflächlich um: Es wird unterstellt, dass [...]

]]> Kommentar zu BAG: Unwirksamkeit einer doppelten Schriftformklausel – Urt. v. 20.05.2008, Az. 9 AZR 382/07 von Rechtsanwalt Thomas Sturm http://www.arbeitsrecht-blog.de/2008-10-02/bag-unwirksamkeit-einer-doppelten-schriftformklausel-urt-v-20052008-az-9-azr-38207/#comment-221 Rechtsanwalt Thomas Sturm Thu, 16 Jul 2009 12:06:41 +0000 http://www.arbeitsrecht-blog.de/2008-10-02/bag-unwirksamkeit-einer-doppelten-schriftformklausel-urt-v-20052008-az-9-azr-38207/#comment-221 Nach meiner Auffassung wird hiermit dem Arbeitnehmer nichts Gutes getan. Mit der Entscheidung macht das BAG eine wertvolle Klausel zunichte, die den Arbeinnehmer vor so manchem Beweisproblem bewahrt hat. Der Arbeitnehmer muss sich nun jedem Gespräch mit seinem Arbeitgeber eines unabhängigen Zeugen versichern, damit er stets beweisen kann, dass der Arbeitgebr mit ihm keine Änderung seines Arbeitsvertrages mündlich vereinbart hat. Eine einseitige Benachteiligung des Arbeitnehmers vermag ich hier nicht zu sehen. Ein Mindestmaß an Privatautonomie sollte doch erhalten bleiben. Nach meiner Auffassung wird hiermit dem Arbeitnehmer nichts Gutes getan. Mit der Entscheidung macht das BAG eine wertvolle Klausel zunichte, die den Arbeinnehmer vor so manchem Beweisproblem bewahrt hat. Der Arbeitnehmer muss sich nun jedem Gespräch mit seinem Arbeitgeber eines unabhängigen Zeugen versichern, damit er stets beweisen kann, dass der Arbeitgebr mit ihm keine Änderung seines Arbeitsvertrages mündlich vereinbart hat. Eine einseitige Benachteiligung des Arbeitnehmers vermag ich hier nicht zu sehen. Ein Mindestmaß an Privatautonomie sollte doch erhalten bleiben.

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